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Das erste Lichtermeer gegen Rechts fand in Österreich 1993 in Wien statt. Ziel dieser Demonstration war es, ein Zeichen gegen Fremdenfeindlichkeit und Intoleranz zu setzen. Auslöser dafür war das Volksbegehren „Österreich zuerst“ – auch Anti-Ausländer-Volksbegehren genannt. Initiator des Volksbegehrens war Jörg Haider, damals noch Vorsitzender der FPÖ, der in den folgenden Jahren mit seiner Anti-Ausländer-Kampagne und -Partei politische Höhenflüge erleben sollte. 

Ver- und Entfremdung. Folglich wurde die erste schwarz-blaue Koalition 2000 gebildet und erhielt 2002 eine Neuauflage bis 2005. Ich bin 1992 geboren, kam also genau zu Zeiten von wieder aufkochendem Rassismus und Fremdenfeindlichkeit zur Welt und spürte das auch. Ich war wie gebrandmarkt – mein Name, meine Haare, die Tatsache, dass meine Erstsprache nicht Deutsch war, all das machte mich fremd. Zu einer Fremden. Diese Ver- und Entfremdung spürte ich überall und in jedem Aspekt meines Lebens, weil sie es mich spüren ließen. Die Kinder und Jugendlichen mit denen ich in einer Klasse sitzen musste, deren Eltern, die Nachbarn, meine Lehrer_innen und auch Menschen auf der Straße, im Supermarkt, in Behörden – überall. Ich konnte damals nicht benennen, was es war, ich wusste, dass sie mich als anders wahrnahmen und dass ich nichts tun oder sagen konnte, um diese Andersartigkeit, diese Fremdartigkeit zu konterkarieren. Ganz im Gegenteil, alles was ich sagte oder tat wurde als Beweis für diese Fremdartigkeit wahrgenommen und ich dafür ausgeschlossen.

Heute weiß ich, dass ich teils äußerst aggressive rassistische Übergriffe erlebt habe, nicht nur von Gleichaltrigen, sondern vor allem von Erwachsenen, die sich in solch einer Intensität in meinem Erwachsenenleben nie wiederholt haben. Nicht etwa, weil die Gesellschaft toleranter geworden ist, ganz im Gegenteil, weil es einfacher ist, Hass und Aggression auf ein Kind zu projizieren als auf eine Erwachsene. Es geht also nicht nur um Migranten_innen, sondern konkret ihre Kinder, ‚Migrantenkinder‘. Diese Kinder waren und sind nie so viel wert wie ‚echte österreichische Kinder‘, aber darüber hinaus wurden und werden sie als Bedrohung für das Land wahrgenommen. Hinter ihrer Existenz wird eine feindliche Übernahme vermutet, was die Traditionsschützer_innen Österreichs, also Rassist_innen, im wahrsten Sinne des Wortes wild werden lässt. Ursachenbekämpfung auf österreichisch eben.

Österreich und der Rassismus. Ich weiß aber auch, dass es keinen Sinn macht, in Österreich eine Diskussion über Rassismus anzustoßen, weil es hier keinen Rassismus gibt. Österreich belegt zwar die Spitzenposition jeder Rassismus-Statistik, die im EU-Raum durchgeführt wird, aber niemand hier ist rassistisch. Österreich hat höchstens ein ‚Ausländer-Problem‘, ein ‚Einwanderer-Problem‘, ein ‚Flüchtlings-Problem‘, aber doch kein ‚Rassismus-Problem‘! Wenn, dann sind es doch die Einheimischen, die fürchterlich unter dem ‚Ausländer-Problem‘ leiden und das Recht haben, sich und ihre Kultur und Tradition zu verteidigen.

Und damit schließt sich der Kreis wieder: Eine Rückkehr zu Traditionen, das wird das ‚Ausländer-Problem‘ lösen. Tradition statt Multikulti ist die neue Kampagne der ÖVP, mit der sie jetzt Wahlkampf macht. Fehlt nicht sehr viel bis ‚Daham statt Islam‘ (einer vergangenen FPÖ Kampagne) und ja, natürlich ist das beabsichtigt. Sie haben schon lange erkannt, was die Wähler_innenschaft von ihnen will und geben es ihr regelmäßig – mal subtiler, mal plumper, aber immer bedarfsgerecht. Spätestens seit die FPÖ wieder konsistent mit 30% die Umfragen dominiert, zeichnet sich bundesweit eine dritte Auflage von FPÖVP ab – weil die letzte so viel Spaß gemacht hat. Jetzt geht es eben darum, wer blauer sein kann, denn das will die Mehrheit der Österreicher_innen. Sie will sich überlegen fühlen gegenüber diesen fremdartigen Ausländer_innen, die nicht in ihre ‚Tradition‘ passen. Sie will diese fremden Ausländer_innen schlechtergestellt und bestraft wissen, denn wie kommen sie dazu, von unserem Sozialsystem zu profitieren? Von einem System, in das sie reinzahlen, seit sie in Österreich leben und arbeiten, aber rausbekommen dürfen sie nichts. Das muss man sich erarbeiten! Als hätten Migrant_innen je was anderes gemacht als zu arbeiten und zwar in Jobs, die Österreicher_innen nicht machen wollen, während sie von ebendiesen argwöhnisch beäugt, verspottet und erniedrigt wurden.

Jedes Migrantenkind mit Arbeitereltern kennt Geschichten von unfairen Verhältnissen auf der Arbeit, von verbaler Gewalt und manchmal auch von Übergriffen – kennt Tränen der Wut, der Trauer, der Aussichtslosigkeit, und weiß auch, dass die Zu- und Umstände, die dazu führen, beabsichtigt sind. 

Durch die Familienzusammenführung in den 70er Jahren sammelten sich eben zu viele Fremde in diesem Land. Dies erkannte man als Fehler und erkannte auch, dass es zusätzliche Mechanismen zur Gesetzgebung braucht, um diese Fremden wieder loszuwerden, weil es eben hin und wieder keine schwarz-blaue Regierung geben kann. Der Grund dafür: mannigfaltige Korruptionsskandale und Akteur_innen, die Millionen an Steuergeldern veruntreuten, aber wer ist da schon so genau? 

Das Resultat davon lässt sich sehen: Menschen, die nach Österreich kamen, in der Hoffnung, sich hier ein besseres Leben aufzubauen, kehren nach 30, 40 Jahren geleisteter Arbeit und mit einem geschundenen, abgenutzten Körper wieder in ‚ihre‘ Heimat zurück. Oftmals hat sich die besagte Heimat nicht sonderlich stabilisiert in der Zwischenzeit, ganz im Gegenteil, aber alles ist besser, als für etwas gehasst zu werden, was man an sich nicht ändern kann. 

Rassistisch sind immer die anderen. Und die anderen? Die nicht FPÖVP wählen? Tja, was ist mit den anderen, das ist eine gute Frage. Sie reproduzieren sehr unreflektiert rassistische Erzählungen über Ausländer und Fremde. Ja, viele dieser Menschen würden wohl nicht abstreiten, dass es Rassismus in Österreich gibt, und dass dieser Rassismus das Leben von diversen Gruppen von Menschen schwieriger macht, nur würden sie diesen Rassismus nie bei sich verorten – es sind eben immer die anderen, die rassistisch sind. Die Demos gegen Rechts sind immer gut besucht, nur frage ich mich, ob die Menschen dort wirklich wissen, wogegen sie demonstrieren.

Sinnvoller, als auf diesen Demos zu stehen, wäre es Zivilcourage zu zeigen und einzugreifen, wenn ein rassistischer Übergriff passiert, auf menschenverachtende Hintergründe von Begriffen aufmerksam zu machen, wenn diese fallen, auch wenn keine Ausländer_innen anwesend sind und sich ernsthaft mit der Frage nach Privileg und Unterdrückung auseinanderzusetzen – vor allem mit den eigenen Privilegien. Aber von Menschen in privilegierter Position zu verlangen, diese zu hinterfragen, gehört zu den Unmöglichkeiten dieser Welt, denn sie sind ja gar nicht privilegiert.

Privilegien. Ein Privileg ist alles, worüber man sich keine Gedanken machen muss. Unpolitisch zu sein, wie die meisten auf diesen Demos, ist ein Privileg. Einen echten österreichischen Namen zu tragen, ist ein Privileg. Sich keine Gedanken über Anfeindungen im öffentlichen Raum machen zu müssen, ist ein Privileg. All das sind Privilegien, die vielen in Österreich verwehrt bleiben.

Ich schaue mir Bilder von besagten Demos an und bin erschlagen vom Selbstinszenierungsdrang. Mir kommen Schilder unter wie Döner statt Nazis; ich höre Diskussionen mit, wo vermeintliche Allys (= Personen, die sich aktiv für die Unterstützung und Solidarität mit marginalisierten Gruppen einsetzen und selbst nicht betroffen sind) die Frage danach stellen, wer denn die Drecksarbeit macht, wenn es keine Ausländer_innen mehr gibt – so kurzsichtig, diese Rassist_innen; ich muss mir anhören, wie mir ebendiese vermeintlichen Allys erklären, dass ich trotz meiner muslimischen Eltern ganz cool bin – und ich empfinde nichts als Resignation. Nichts, was ich je sagen oder machen könnte, würde irgendetwas an der Situation ändern, denn ich spreche aus einer Betroffenheitsperspektive und kann daher nicht ernst genommen werden. Ein Favorit ist auch: Du musst das unemotional sehen. Weil ja erst meine Emotionen den Rassismus problematisch machen.

Nach vielen Jahren hier bin ich das alles gewohnt. Ich mache mir keine großen Gedanken mehr, ob oder wie das Rassismus-Problem in Österreich bewältigt werden könnte, weil ich keine Zukunft hier für mich sehe. Ich habe mich abgefunden mit den ständigen Anfeindungen, der Hetze, den Beleidigungen und dem Spott. Ich habe erkannt, dass das für viele hier fast schon einen Selbstzweck erfüllt, oder besser gesagt einige sogar erst mit Leben und Sinn erfüllt, wenn sie hassen und verachten können – es macht Sinn, wenn man sich die Geschichte vor Augen führt. Ich habe mich damit abgefunden, dass ich eine Gefahr und Bedrohung für dieses wunderschöne Land darstelle und muss gestehen: ich wollte es nie.

Nilüfer Dag studiert Gender Studies an der Universität Wien.

Foto © Lukas Pürmayr

Die GEAS-Reform hat das Ausmaß des Rechtsrucks offenbart, der sich seit Jahren schleichend in der gesamten EU vollzieht. Da auch vermeintlich liberale und linke Parteien dafür gestimmt haben, zeigt sich, dass rechtspopulistische Politik mittlerweile kein Phänomen am rechten Rand mehr ist, sondern schon längst in der sogenannten “Mitte” verankert ist. Seit Jahren können wir europaweit eine Verschärfung des Diskurses um Flucht und Migration erleben, in der vor allem rassifizierte Menschen kriminalisiert und entmenschlicht werden. Diese gesellschaftliche Stimmung hat nun den Weg freigemacht für ein durch und durch rassistisches und menschenverachtendes Asylgesetz. Um das Ausmaß der Reform begreifen zu können, müssen wir jedoch zuerst verstehen, wie es dazu kam und was in der Reform beschlossen wurde.

Die GEAS-Reform kam nicht überraschend. GEAS steht für “Gemeinsames Europäisches Asylsystem” und hat dementsprechend zum Ziel, ein EU-weit einheitliches Asylsystem festzulegen. Die Forderung nach standardisierten Asylverfahren wurde im Kontext der starken Belastung der EU-Außenstaaten vor allem seit 2015/2016 lauter, da durch eine höhere Zahl an Ankommenden die Schwächen des sogenannten Dublin Systems offensichtlich wurden. Durch die Dublin-Verordnung von 1997 wurde festgelegt, dass jener EU-Staat, den Asylsuchende als erstes betreten, für die Bearbeitung des Asylantrags und gegebenenfalls die Asylgewährung zuständig ist. Dies führte zu einer Überlastung von Ländern wie zum Beispiel Griechenland und Italien, die darauf mit der Errichtung von “Auffanglagern” reagiert haben. Anstelle der proklamierten temporären Unterkünfte traten Lager, in denen tausende Menschen unter widrigsten Bedingungen teilweise jahrelang zusammengepfercht festgehalten wurden. Das berühmte Zitat der EU-Kommissarin Ylva Johansson “No more Morias”, mit dem auf den Brand im Lager “Moria” 2020 reagiert wurde, hat sich allerdings nicht in Form einer Verbesserung der Situation für die Ankommenden an den EU-Außengrenzen realisiert, sondern in der verstärkten Abschottung der gesamten Union.  

Was ist ein “Sicherer Drittstaat”? 

Als vermeintlich “sicher” gelten jene Nicht-EU-Staaten, in denen den Antragstellenden in Teilen des Landes keine Gefahr vor Verfolgung und/oder illegaler Zurückweisung droht. Den EU-Mitgliedstaaten ermöglicht dies, dass sie Asylanträge ablehnen und die Antragstellenden in diesen “sicheren Drittstaat” abschieben können. Für Länder, mit denen die EU ein Migrationsabkommen hat, gilt eine Sicherheitsvermutung. 

GEAS legalisiert den rechtswidrigen Status Quo. Offiziell soll die GEAS-Reform einen besseren Umgang mit Migrationsbewegungen bewirken. Faktisch schafft sie einen rechtlichen Rahmen für Praktiken, die bereits seit Jahren an den Außengrenzen betrieben werden, obwohl sie gegen Asyl- und Menschenrechte verstoßen. Doch was beinhaltet sie konkret?  

1. Ankommende sollen in Sammellagern an den EU-Außengrenzen festgehalten werden können. In diesen Lagern gelten die schutzsuchenden Personen offiziell als „nicht eingereist“ - obwohl sie sich bereits auf EU-Boden befinden. Diesen Status behalten sie, bis in einem für drei Monate geplanten Verfahren geprüft worden ist, ob sie eine „Aussicht auf Asyl“ haben oder nicht. Menschen, die aus einem Land kommen, in dem in den Vorjahren weniger als 20% der Menschen Asyl gewährt bekommen haben, sollen direkt abgeschoben werden können. Außerdem sollen Menschen, die aus einem sogenannten „sicheren Drittstaat“*(INFOBOX rauf) geflohen sind oder auf ihrer Flucht durch einen solchen gekommen sind, wieder in diesen abgeschoben werden können. GEAS sieht zudem vor, die Kriterien für „sichere Drittstaaten“ auszuweiten, was im Endeffekt bezweckt, dass es mehr Länder gibt, in die abgeschoben werden kann. 

Damit wird den antragstellenden Personen ihr Recht auf ein individuelles Asylverfahren verwehrt. Pushbacks, das bedeutet das illegale und meist gewaltsame Zurückdrängen von Asylsuchenden über die Staatsgrenze, werden damit legalisiert und systematisch im großen Stil ermöglicht.

Dieser Filtermechanismus ist im Kern unvereinbar mit dem individuellen Recht auf Asyl laut Genfer Flüchtlingskonvention! Denn in einem Asylverfahren haben die Antragsstellenden das Recht, die eigene individuelle politische Verfolgung darzulegen. Sie sind nicht dazu verpflichtet, eine gesetzlich festgeschriebene Vermutung über die Situation im Herkunftsland zu widerlegen. Die GEAS-Reform bedeutet deshalb, dass das Recht auf Asyl praktisch ausgehebelt wird. NGOs kritisieren schon lange, dass Menschen, die in den Lagern an den Außengrenzen eingesperrt sind, keinen Zugang zu rechtlicher Unterstützung haben und sie befürchten, dass sich dies mit dieser geplanten Vorverlagerung der Grenzverfahren verschärfen wird. 

2. Mit der GEAS-Reform wurde auch die sogenannte “Krisen-Verordnung” verabschiedet. Diese soll es in Szenarien von “Krise, höherer Gewalt oder Instrumentalisierung” ermöglichen, die bereits niedrigen Schutzstandards noch weiter zu senken. Die Szenarien sind in den Verordnungen allerdings so vage definiert, dass Mitgliedsstaaten sehr flexibel von der Verordnung Gebrauch machen können. 

3. Um die Staaten an den europäischen Außengrenzen vermeintlich zu entlasten, enthält die GEAS-Reform außerdem einen sog. „Solidaritätsmechanismus“. Durch diesen können Länder bei „erhöhtem Migrationsdruck“ verlangen, dass andere EU-Staaten Asylsuchende aufnehmen. Diese können dann entweder der Forderung Folge leisten – oder sich freikaufen, indem sie Personal in die betreffenden Länder entsenden oder 20.000€ pro ankommende Person zahlen. Dieses Geld soll dann in die weitere Migrationsabwehr fließen. Das heißt zum Beispiel in die Grenzüberwachung durch Frontex, einer europäischen Agentur für “Grenzschutz”, oder die sog. libysche “Küstenwache”[1].

Dass der Begriff der “Solidarität” in der Reform verwendet wird, verweist auf die Doppelmoral der EU. Denn diese vermeintliche Solidarität bezieht sich auf die gemeinsamen Unternehmungen in der rassistischen Abschottung der EU vom Rest der Welt, nicht auf die Solidarität mit Menschen aus Ländern des Globalen Südens. Mit GEAS stimmten vermeintlich nicht-rechte Regierungen dem zu, was das rechte Lager seit Jahren fordert: eine “Festung Europa” zu errichten. GEAS ist ein Beschluss, der schockieren sollte, da er die rassistische Politik der EU ans Tageslicht bringt.  

Wo blieb der Protest? Doch ein großer Aufschrei gegen die GEAS blieb aus. In Wien fand am 10. April eine Demonstration gegen die Reform statt, an der gerade mal rund 300 Personen teilnahmen. Wo waren die 35.000, die bei der „Demokratie verteidigen“-Demo im Jänner gegen Rechts auf die Straße gegangen sind? Wo blieb die zivilgesellschaftliche Kritik? Wo blieb die zivilgesellschaftliche Kritik daran, dass die die österreichische Bundesregierung die Reform mitgetragen hat?

“Die humanitäre, menschenrechtliche Skandalisierung scheint ausgedient zu haben”, so eine Rednerin auf der Kundgebung in Wien. Aktuell wird sichtbar, wie sehr rechte Einstellungen inzwischen im Diskurs normalisiert und in der Mitte der Gesellschaft angekommen sind. Doch auch in linken Organisierungen ließen die Proteste gegen die GEAS-Reform zu wünschen übrig, auf die frühen Warnungen von NGOs über die geplante Reform folgte keine nennenswerte Reaktion. Was sagt uns das über den Zustand der Linken, wenn eine Kritik am Abbau des Asylrechts und ein gemeinsamer Kampf gegen die rassistischen und menschenunwürdigen Zustände an den EU-Außengrenzen ausbleiben? 

Raus aus der Isolation. Uns muss bewusst sein, dass es sich bei der Situation an den europäischen Außengrenzen, der Klimakrise und der erstarkenden Rechten nicht um isolierte Probleme handelt. Vielmehr fällt hier an verschiedenen Stellen die Krisenanfälligkeit des gesamten Systems auf. Rassismus erfüllt bis heute eine funktionale Rolle für das kapitalistische Produktionssystem, da dadurch Ausbeutungs- und Ausgrenzungsverhältnisse legitimiert werden. Dies zeigte sich offensichtlich in der Ausbeutung BIPoCs im Kolonialismus und hält in weniger sichtbarer Form bis heute an, wenn Menschen ohne europäischen Pass am Arbeits- und Wohnungsmarkt diskriminiert werden, um Unternehmen als billige Arbeitskräfte den Profit zu sichern. Durch rassistische Ideologie werden die materiellen Vorteile der Menschen im globalen Norden gegenüber Migrant_innen aus Ländern des globalen Südens verteidigt. Zudem erfüllen Neiddebatten und das Narrativ um begrenzte Ressourcen, die von Zuwanderung bedroht wären, sozialpsychologische Funktionen. Denn bei allgegenwärtigen Abstiegsängsten und der Frustration über vermeintlich unveränderbare Verteilungsverhältnisse, wird Konkurrenz geschürt, die von rechten Parteien auf eine konstruierte Bedrohung von außen projiziert wird. Rassismus als ein auf Vorurteilen basierendes Bewusstseinsproblem zu verstehen, wie es in liberalen Antirassismus-Debatten der Fall ist, greift also zu kurz. Es wird nicht reichen, die katastrophale Situation an den EU Außengrenzen lediglich mit der Forderung nach "mehr Toleranz" zu bekämpfen. Wer in diese Falle tappt, ist auch nicht in der Lage, die verschiedenen Krisen, denen wir aktuell gegenüberstehen, zu fassen. Die Kritik am Rassismus der EU und in der europäischen Gesellschaft muss mit der Kritik an kapitalistischen Verhältnissen einhergehen. 

Doch auch in den radikaleren linken Organisierungen scheint die Verbindung der Kämpfe gegen Rassismus und Kapitalismus ein bloßes Lippenbekenntnis zu bleiben. Wir tendieren dazu, uns als einzelne Gruppen mit spezifischen Problemen auseinanderzusetzen und verlieren dabei den Blick für den gemeinsamen Nenner unserer Bestrebungen. Das wäre jedoch angesichts der multiplen Krisen, denen wir heute als Gesellschaft gegenüberstehen - von steigenden Lebenshaltungskosten über Kriege bis zum Klimakollaps - dringend notwendig. Diese lähmen augenscheinlich einen großen Teil der Linken und führen bis zur Resignation aufgrund vermeintlicher Aussichtslosigkeit. Umso wichtiger wäre es daher, entgegen der Perspektiv- und Hilflosigkeit, die einzelnen Kämpfe in der Praxis zu verbinden und solidarisch nebeneinander zu stehen.  

Wenn wir hinsichtlich der EU-Wahlen im Juni und der Nationalratswahlen im Herbst gegen das Erstarken rechter Kräfte arbeiten wollen, müssen wir uns eingestehen, dass es, so wie es gerade läuft, nicht funktionieren wird. Unserer Meinung nach ist eine gemeinsame Diskussion darüber nötig, was wir der rassistischen Abschottungspolitik der EU entgegensetzen können und wie wir diese Arbeit mit lokalen Kämpfen langfristig vereinen können. Wir brauchen ein konsequentes Zusammendenken von Herausforderungen, das sich auch in der Praxis niederschlägt. Es reicht nicht zu fordern, dass die GEAS-Reform nicht eingeführt wird (obwohl das natürlich ein riesiger Erfolg wäre). Wir müssen die Utopie einer solidarischen Gesellschaft jenseits kapitalistischer Logiken einfordern, in der Bewegungsfreiheit und offene Grenzen zusammen mit leistbarem Wohnraum, Gesundheitsversorgung und einem guten Leben für Alle existieren. 

Susanna und Sandrine studieren Soziologie an der Universität Wien und beschäftigen sich in ihrer politischen Arbeit mit der Situation an den EU-Außengrenzen.

Foto © Vanessa Hundertpfund

Über einen materialistischen Antirassismus Begriff: Mendívil, E. R. & Sarbo, B. (2022). Die Diversität der Ausbeutung: Zur Kritik des herrschenden Antirassismus.
Für mehr Infos zur GEAS-Reform: PRO ASYL. (o. D.). PRO ASYL – Der Einzelfall zählt. www.öh.at/G1
Sicherere Drittstaaten: PRO ASYL. (2023, 10. März). Das Ende vom Flüchtlingsschutz in Europa? Die Gefahr von »sicheren Drittstaaten« | PRO ASYL. www.öh.at/G2

[1] Wir stellen „Küstenwache“ unter Anführungszeichen, weil ihre Aktivitäten wenig mit Seenotrettung zu tun haben. Die sogenannte libysche “Küstenwache” führt regelmäßig Pullbacks durch, das heißt, Menschen wird die Ausreise verwehrt. Libyen, das nach Bürgerkriegen seit 2022 zweigeteilt ist, gilt als Transitland für Menschen aus ganz Afrika. Doch in den „Auffanglagern“ herrschen fatale Missstände, die von Menschenhandel bis zu Folter und Mord reichen. 

Dass im deutschsprachigen Raum Millionen von Menschen gegen Rechts auf die Straßen gehen ist nicht alltäglich und schwer zu übersehen. Doch parallel dazu findet auch ein weniger sichtbarer Kampf um die Deutungshoheit über die Proteste statt. Sind wir jetzt gegen Rechts oder gegen Rechtsextrem? Wer ist Teil dieser „Brandmauer" und was soll sie beschützen? Und was ist eigentlich „unsere Demokratie“? Kann ein Aufstand anständig sein? Wir stecken mitten in einer Weichenstellung des zukünftigen politischen Diskurses. Nur wenn wir uns dessen bewusst sind, können wir auch entscheidend mitbestimmen.

Der steigende Rechtsextremismus ist kein Zufall, sondern ein gesellschaftliches Produkt. Proteste sollten deshalb nicht bei einem konservativen „Demokratie verteidigen!" stehenbleiben, sondern klare Systemkritik äußern. Ein Kampf gegen Rechts muss den Kampf für das gute Leben aller beinhalten.

Eine gute und eine schlechte Nachricht. Die Gute: Seit langem gab es keine so großen Proteste gegen Rechts mehr wie in den letzten Wochen und Monaten. Millionen Menschen auf den Straßen, nicht selten so viele, dass Proteste abgesagt werden mussten, weil sie zu groß waren. Die Schlechte: diese Proteste sind in weiten Teilen konservativ.

Konservativ in dem Sinne, dass der inhaltliche Schwerpunkt oft auf der Verteidigung und dem Erhalt der herrschenden Verhältnisse liegt. Das klingt natürlich schöner, wenn vom Aufstand der Anständigen und der Rettung der Demokratie die Rede ist - gemeint ist dasselbe. Der Ansatz: um gegen den aufkommenden Faschismus zu kämpfen, müssen wir als Restgesellschaft einen kleinsten gemeinsamen Nenner finden, den wir verteidigen. In diesem Fall den Erhalt der repräsentativen Demokratie, Rechtsstaatlichkeit, und so weiter. Es geht zu oft um das absolute Minimum. Und wehe, es geht um mehr: was soll denn mit den Konservativen passieren, wenn nicht mehr zwischen Rechts und Rechtsextrem unterschieden wird? Lieber integrieren: und wenn dann auf einzelnen Demos selbst CDUler_innen Brandreden gegen die AFD schwingen (dürfen), schlägt das großdeutsche Herz höher.

Aber ist dieser neue Antifaschismus, der die Quarzhandschuhe abgelegt und sie gegen Samthandschuhe getauscht hat, die richtige Strategie? Wie breit kann eine Bewegung sein, damit sie stabil bleibt, aber nicht unbeweglich wird? Treten wir kurz einen Schritt zurück. Rechtsradikale entstehen natürlich nicht im luftleeren Raum und nur weil sie vermeintlich antidemokratisch sind, müssen wir nicht plötzlich auf einen rein defensiven Systemerhalt zurückweichen. Denn was wird hier eigentlich verteidigt?

Was verteidigt wird. Das Verhältnis von Demokratie und Kapitalismus beschreibt der Soziologe Vivek Chibber als nicht gerade glorreich: Eigentum und dessen Verteilung bestimmen maßgeblich die politischen Geschicke. Reiche kommen leichter in die Politik oder können von außen Lobbyismus in ihrem Interesse betreiben. Gelebte Partizipation von oben also, während die meisten von uns froh sein können, wenn sie es am Sonntag zur Wahlurne schaffen und dann die nächsten Jahre jemand anderes für uns bestimmt. Und unabhängig von der aktuellen Regierung: in Zeiten des globalen Kapitalismus sind Maßnahmen wie nachhaltige Umverteilung von Reichtum oft schwer möglich. Die wirtschaftliche Macht von Großkonzernen schafft einen engen Rahmen, aus dem realpolitisch schwer auszubrechen ist. Und wenn dann in Österreich die obersten fünf Prozent mehr als die Hälfte des Gesamtvermögens besitzen, ist das demokratiepolitisch mindestens schwer bedenklich. Treffen sich ein Elektriker und eine Milliardenerbin auf einer Demo. Verteidigen beide die gleiche Demokratie?

Von dieser demokratischen Schieflage im Kapitalismus profitieren natürlich nur wenige - sollten die restlichen 95% dann nicht mit Leichtigkeit Reformen im Sinne der Mehrheit erkämpfen können? Nicht wenn ihnen andere Interessen wichtiger erscheinen! Wem weisgemacht wird, dass das größte Problem "die Ausländer" seien, der sieht im österreichischen Milliardär einen Landsmann und kein Demokratieproblem. Rechte Kulturkämpfe treiben die inszenierten Unterschiede zwischen Geschlechtern, Herkunft und so weiter voran und verschleiern damit zugrundeliegende Machtverhältnisse.

Kurz nach dem zweiten Weltkrieg schreibt die politische Theoretikerin Hannah Arendt ihr politisches Hauptwerk, The Origins of Totalitarianism. Darin nennt sie als zentrale Bedingung für den Erfolg totalitärer Ideologien die Handlungsunfähigkeit durch Verlassenheit. Wer von sich und seinen Mitmenschen stark entfremdet ist, wenn eine Gesellschaft sich im Gegeneinander, statt im Miteinander befindet, bieten Nationalismus und Führerkult Halt. Diese gefährliche Entfremdung spüren wir im krisengebeutelten, individualistischen Spätkapitalismus immer mehr. Handeln ist für Arendt das selbstermächtigte, gemeinsame und politische Agieren von Menschen auf Augenhöhe. Repräsentative Demokratien wie unsere entpolitisieren in diesem Sinne ihr Wahlvolk, ist doch ihre zentrale Dynamik nicht das aktive politische Handeln, sondern gerade die Stimm-Abgabe, um andere für sich entscheiden zu lassen. 25% Nichtwähler_innen sind kein Zufall: Das resignierte "Wählen ändert eh nix" ist heutzutage keinem übelzunehmen. Um es mit KIZ zu sagen: „Ihr könnt im Wahllokal ankreuzen, wer den Puff besitzt - Es bleiben immer die gleichen Freier, den'n ihr ein'n lutschen müsst."

Kurzum: Rechtsextremismus ist weniger eine Gefahr, als vielmehr Produkt und Stütze der herrschenden Verhältnisse. Unser politisches System fördert Unmündigkeit, unser wirtschaftliches verhindert bedeutsame Veränderungen im Interesse der Mehrheit. Zeit für einen Strategiewechsel?

Das gute Leben. Ein rein moralistisches „Gegen Rechts" ist wenig überzeugend, überlegte Systemkritik muss deshalb eine weitere Komponente beinhalten. Demos gegen Rechts müssen den Anspruch haben, mit beiden Beinen in der breiten Gesellschaft zu stehen. Das heißt aber nicht, Politiker_innen aus möglichst allen Ecken einzuladen. Der Protest auf der Straße ist kein Wahlspektakel, sondern das Sprachrohr derjenigen, die nicht täglich in Medien und Parlament zu Wort kommen. Breit aufgestellt zu sein heißt stattdessen den Anspruch zu haben, nicht immer dasselbe, links-liberale Publikum anzusprechen, sondern klarzumachen, dass „Gegen Rechts" auch „Für das gute Leben" heißt. Ein gutes Leben ist eines ohne finanzielle Not, ohne Repression oder Vereinsamung, stattdessen materielle Sicherheit, freie Gesundheitsversorgung und gesellschaftliche Teilhabe. Es ist selbstverständlich, dass ein glaubhafter Kampf gegen Rechts auch feministisch, antirassistisch und kapitalismuskritisch ist. Gleichzeitig muss klar sein, dass die Arbeiterin, die Gendern komisch findet, willkommener ist als ihr Chef, der Prideflags postet und Löhne drückt.

Dieses gute Leben für Alle muss wieder zum Politikum werden. Denn gut und für alle schließen sich nicht aus. Mein gutes Leben ist eben nicht von deinem guten Leben bedroht, sehr wohl aber von radikaler Vermögenskonzentration wie in Österreich. Unsere Mitstreiter_innen im Kampf gegen Rechts und für das gute Leben sind die 95%, für die das gute Leben noch fern ist. Ihre Wut und Angst vor sich zuspitzenden Verhältnissen ist verständlich. Diese Menschen müssen wir abholen wo sie stehen, um eine befreite, gerechte und radikal demokratische Gesellschaft des Miteinanders zu erkämpfen.

Moritz Leitner arbeitet und studiert Erziehungswissenschaften und Philosophie in Innsbruck.

Foto © Elias Posch

Arendt, H. (2011). Elemente und Ursprünge totaler Herrschaft : Antisemitismus, Imperialismus, Totalitarismus (14. Aufl.). http://ci.nii.ac.jp/ncid/BA45745696

Chibber, V. (2021). Das ABC des Kapitalismus: Band I-III.

On February 24th, a troubling wave of far-right propaganda reshaped the tragic events of the previous night. Five women were murdered in crimes deeply rooted in gender bias, yet the narrative quickly shifted—immigrants were blamed, and the term 'femicide' was called into question, implying that the victims somehow brought this upon themselves. Among the chaos, three women were savagely killed in a brothel, and in a separate, equally tragic event, a mother and daughter were victims of domestic violence. This misdirection, which scapegoats immigrants for deeper societal issues, distorts public perception and adds to the struggles of those who are already marginalized—particularly immigrants, women, and sex workers. This article dives into the effects of such far-right narratives on public discussions. We'll also look at how art, especially cinema, challenges these distortions and offers a way to see, understand, and maybe even correct these harmful views.

A Bloody Friday. February 23rd witnessed a horrific tragedy when a 51-year-old woman and her daughter were brutally murdered by the husband and father in their family home. This grievous event alone marked the day with profound sorrow, yet the violence did not cease there. Just a few hours later, three women working in a brothel were also killed under brutal circumstances.

All five deaths share a common, unsettling theme: they were victims of what is increasingly recognized as femicide, targeted for their gender in acts driven by entrenched societal roles. These crimes underscore a grim pattern of gender-based violence, highlighting urgent issues of safety and equality that demand attention. This is indicative of the broader issue of marginalization, a process where certain groups, in this case, women, are pushed to the edge of society, given lesser importance, and systematically deprived of resources and rights. Such marginalization not only limits their opportunities but also exposes them to greater risks, including violence. The tragic events of February 23rd are a stark reminder of the deadly consequences of such societal neglect.

Surprisingly, a review of the coverage in various news outlets, including diverse magazines like 'Der Standard', 'Heute', and 'Krone', reveals a troubling perspective in the comments section. A significant proportion of these comments, more than 60 percent—with over 75 percent in 'Heute' and 'Krone'—either question the very existence of the term 'femicide' or wrongfully shift the blame onto immigrants. These responses are not only misinformed but also alarmingly xenophobic, with some even suggesting that immigrants should be barred from entering the country. This kind of rhetoric serves to further marginalize already vulnerable groups, intensifying divisions and perpetuating a cycle of misunderstanding and prejudice. This is an example of how far-right rhetoric can manipulate blame, shifting it from one marginalized group to another, or even blaming the victims themselves for their predicament.

To those who argue that barring immigrants from entering Austria could halve the number of femicides, since allegedly half of the perpetrators are immigrants, I present a crucial counterpoint. It is vital to recognize that a significant number of the victims are also immigrants. Applying the same logic, one could absurdly suggest that banning all men from Austria might eliminate nearly 100% of femicides. Clearly, this points to the flaw in scapegoating specific groups rather than addressing the root causes of violence.

Addressing domestic violence is crucial, as many femicides begin with less severe forms of violence that escalate over time. Notably, in 2022, women in Austria earned 18.4% less than men. Such wage disparities undermine women’s independence and can trap them in violent domestic situations. Moreover, the social stigma fueled by far-right narratives against sex workers—a profession predominantly chosen done by women—deprives these workers of the respect typically afforded to male-dominated professions and can put them in additional danger.

Simone de Beauvoir poignantly noted in 'The Second Sex,' 'One is not born, but rather becomes, a woman.' This transformation is heavily influenced by societal norms and cultural narratives. In this vein, Joseph Beuys’s assertion that art can instigate societal change becomes particularly poignant. Cinema, as a powerful form of art, holds the potential to reshape society’s views on women and impact the perception and treatment of further marginalized groups such as sex workers.

As Nozhat Bady elaborates in her article "Kill, My Love" on 1940s noir films, works like "Gaslight" and Fritz Lang's "Secret Beyond the Door" vividly depict how victims of domestic violence can become trapped, unable to perceive the truth or acknowledge the violence committed by a loved one. These films expose viewers to the grim realities of such situations, emphasizing the psychological manipulation and harm involved. In more recent years, feminist cinema has taken proactive steps beyond merely raising awareness. It has begun to advocate for liberating actions, featuring films that not only highlight issues but also inspire women to take transformative steps. For example, 'A Single Woman' by Paul Mazursky portrays how a woman alone can achieve her dreams and be self-sufficient, by showing her transformation following a forced divorce.

However, it is crucial to distinguish between films that call for change and those that cater to neoliberal sentiments. Mark Fisher, in his book "Capitalist Realism”, critiques how certain films, like "Wall-E”, perform our anti-capitalism for us—what Robert Pfaller has termed 'interpassivity.' These films allow us to feel enlightened about our awareness while enabling us to continue consuming without prompting real change. This critique is now applicable to the movie "Barbie”, which, despite displaying feminist values, leads to no substantive action or systematic change. Moreover, it generated significant profits for a company long criticized for perpetuating unrealistic body standards among women.

Lastly, let's examine how cinema can reshape perceptions about sex workers and help break the social stigma surrounding them.  A notable film is Yorgos Lanthimos’s recent work 'Poor Things' which illustrates how working as a prostitute becomes liberating for the protagonist, Bella, enabling her to gain independence and forge human connection. Another example is 'Belle de Jour' by Luis Buñuel, which explores the mystery and allure of prostitution through the eyes of a wealthy woman who becomes a sex worker, revealing the complex motivations and experiences behind such choices.  More films like these in coming years could significantly alter public perceptions.

I hope this serves as a compelling example of how art can function as a powerful tool to instigate change and provide cultural policy solutions to de-marginalize diverse groups. This stands in stark contrast to far-right distortions of narratives, which further marginalize these communities.

Mehrta Shirzadian
 PhD Candidate, Molecular Biology, Vienna Biocenter (VBC) PhD Program, University of Vienna Master's Student, Art and Science, University of Applied Arts Vienna

Photography © Lukas Pürmayr

References

Beauvoir, S. (1952). The Second Sex (H. M. Parshley, Trans.). Knopf.

Harlan, V. (2004). What is Art?: Conversations with Joseph Beuys. Clairview Books.

Fisher, M. (2009). Capitalist Realism: Is There No Alternative? Zero Books.

Online Sources:

Cahiers du Féminisme - Article: https://cahiersdufeminisme.com/?p=2702 (Accessed April 14, 2024)

Der Standard - "Fünf sind fünf zu viel": https://www.derstandard.at/story/3000000208962/fuenf-sind-fuenf-zu-viel (Accessed April 14, 2024)

Kronen Zeitung - Article: https://www.krone.at/3266308 (Accessed April 14, 2024)

Heute - "5 Femizide an einem Tag: Frauen fordern jetzt Taten": https://www.heute.at/s/5-femizide-an-einem-tag-frauen-fordern-jetzt-taten-120021912 (Accessed April 14, 2024)

European Institute for Gender Equality - "Gender-based violence": https://eige.europa.eu/sites/default/files/documents/20211560_mh0121100enn_pdf.pdf (Accessed April 14, 2024)

Eurostat - "Gender pay gap statistics": https://ec.europa.eu/eurostat/statistics-explained/index.php?title=Gender_pay_gap_statistics (Accessed April 14, 2024)

An den neoliberal geprägten Universitäten geht es vor allem um Effizienz, schnelle Abschlüsse und rasche Vermittelbarkeit am Arbeitsmarkt. Es gibt Zugangsprüfungen, Mindeststudienzeiten, eine Mindeststudienleistung mit Sperrfrist und Meilensteine, die durchaus das Potential zu Hürden haben (z.B. die Studieneingangsphase). Insgesamt ist das System Studium an einem Durchschnitt ausgerichtet, der sich in sehr engen Grenzen bewegt, was Zeit, Energie und andere Ressourcen betrifft. 

Demgegenüber steht nun aber die von Österreich ratifizierte UN-Behindertenrechtskonvention. Diese fordert ein diskriminierungsfreies und inklusives Studieren für alle. Inklusion bedeutet in diesem Kontext mehr, als nur Menschen mit Behinderungen „in die ausgrenzende Gesellschaft“ einzuschließen, wie die Sozialforscherinnen Marianne Hirschberg und Swantje Köbsell betonen. Sie unterscheidet sich damit klar von integrativen Bildungskonzepten. 

Dass Verbesserungen für Studierende mit Behinderungen angestrebt werden, zeigt sich unter anderem an den mit dem Diversitas-Preis ausgezeichneten Projekten, aber auch generell an einem verstärkten Fokus auf das Thema. Gleichstellung und Diversitätsmanagement werden als „wesentliche Bestandteile der gesellschaftlichen Verantwortung der Universitäten“ gesehen, wie das Bildungsministerium schreibt.

Dennoch wurden im Zuge meiner Interviews für die Dissertation weiterhin bestehende bauliche Barrieren genannt. Darunter fällt unter anderem, dass Aufzüge nicht in alle Stockwerke fuhren, Rampen zu steil oder Türbeschriftungen zu klein waren. Ebenso braucht es ein vermehrtes Anbieten von Schriftdolmetschung, eine zugänglichere Laborumgebung und einen Abbau technischer Barrieren.

Für Studierende mit Behinderungen gibt es bei Bedarf überdies sogenannte Nachteilsausgleiche, wie die Prüfungszeitverlängerung, die sehr wesentlich und wichtig sind – gleichzeitig führen diese aber nicht dazu, dass sich das System verändert. Es wird von einem individuellen Problem, einem „Nachteil“, ausgegangen, den die Person geltend machen muss, um durch unterstützende Maßnahmen in das System, das als weitgehend neutral betrachtet wird, eingepasst zu werden. Also eher Integration als Inklusion.

Dass Studierende ihren „Nachteil“ geltend machen müssen, bedeutet, dass sie sich erklären und ihre Nachteilsausgleiche selbst aushandeln müssen. Nur eine Diagnose zu nennen, schafft kein vollumfängliches Verständnis für die erlebten Behinderungen im Studienalltag. Und da kommt es natürlich stark auf das Gegenüber an. Ist das Gegenüber verständnisvoll und offen oder denkt vielleicht, ich will mich vor etwas drücken? Hat die Person, die Kompetenz und die Ressourcen, um die Unterstützung erfolgreich umzusetzen? Kann ich meine Bedürfnisse überhaupt so kommunizieren, dass ich die Unterstützung bekomme, die ich brauche? Weiß ich überhaupt was ich brauche? Auch ein wichtiger Punkt, vor allem, wenn keine Vorerfahrung besteht. Und natürlich – Bedürfnisse können sich im Zeitlauf auch ändern, Hilfsmittel können aufhören zu funktionieren oder die bauliche Barrierefreiheit ist nicht mehr gegeben, weil man in einem anderen Gebäude studiert oder gerade eine Baustelle vor Ort ist. 

An den österreichischen Unis gibt es eigene Anlaufstellen mit Behindertenbeauftragten, die erfahrungsgemäß sehr engagiert sind und eben sowohl die Kompetenz, als auch die nötigen Mittel zur Umsetzung von Unterstützungsmaßnahmen haben. Aber selbst im besten Fall ist der Zugang zu Nachteilsausgleichen oder Maßnahmen zur Erhöhung der Barrierefreiheit damit verbunden, dass man seine Behinderungen bekannt gibt – was nicht alle Studierenden wollen. Die sich teils leider immer noch bewahrheitende Befürchtung ist, dass man dadurch Nachteile erlebt, anders behandelt wird oder verletzende Aussagen hören muss. Gerade Studierende mit psychischen Erkrankungen sind hiervon betroffen, was sich ebenfalls im Zusatzbericht der Studierendensozialerhebung gezeigt hat. Manche beschließen auch, nur einen Teil der Behinderungen preiszugeben, um in die enge Leistungsdefinition zu passen.

Überdies wurde aufgezeigt, wie viel Mehraufwand es mit sich bringen kann, durch diese individualisierende Sichtweise für sich selbst zugänglichere Studienbedingungen zu schaffen. Hinzu kommen bürokratische Angelegenheiten, die außerhalb der universitären Sphäre liegen und die etwa die Beantragung des Behindertenpasses, von Attesten, Pflegegeld, Transport- oder Assistenzleistungen betreffen. 

Eine interviewte Person hat sehr schön auf den Punkt gebracht, was vielfach implizit oder explizit geäußert wurde:

Insgesamt ergeben sich einige Ansatzpunkte, um im Sinne der UN-Behindertenrechtskonvention die Barrierefreiheit für alle von vornherein zu erhöhen. Das beginnt bereits vor der Lehrveranstaltung – bei der Gestaltung zugänglicher Curricula, Unterrichtsmaterialien und Universitätsgebäude. Darüber hinaus wurden die Lehrenden als wesentliche Ansprechpersonen von Studierenden genannt, weshalb spezielle Trainings zu inklusivem Unterrichten hilfreich sein können. Barrierefreiheit sollte hier weiter gedacht werden, denn auch die Hörsaalgröße, die Belichtung, die Akustik, die didaktischen Methoden, Zeit, Zeitpunkt und Zeitrahmen haben einen Einfluss auf die Lernenden. Hinzu kommen noch unvorhergesehene Studienunterbrechungen und die Frage, wie damit umgegangen wird. Ferner ist die Studienorganisation wesentlich, dazu zählen zum Beispiel Anmeldeverfahren, die Prüfungsdichte oder die Regelung der Anwesenheitspflicht. In diesem Kontext ist die Online-Lehre, die während der Pandemie relativ flächendeckend ermöglicht wurde, besonders hervorzustreichen.  Obgleich es auch hier verschiedenste Barrieren geben kann, ist es mir dennoch ein Anliegen, mich für eine Beibehaltung – und kontinuierliche Optimierung – der geschaffenen Strukturen einzusetzen. Und zwar nicht als reines Entweder/Oder, sondern als wertfreie Ergänzung. Für all jene, die aus gesundheitlichen Gründen phasenweise oder eventuell für die Dauer des restlichen Studiums nicht in Präsenz teilnehmen können.

Mein Wunsch, der in naher Zukunft hoffentlich KEINE Utopie mehr ist, besteht darin, dass sich der Blickwinkel auf Studierende mit Behinderungen verschiebt. Beeinträchtigungen sollen nicht mehr als individuelles Defizit betrachtet werden, sondern die strukturellen Behinderungen sollen überdacht werden. Nimmt man die UN-Behindertenrechtskonvention als Richtschnur, sollte das Ziel sein, eine Kultur und ein Lernumfeld zu schaffen, das die Diversität von allen Lernenden versteht und fördert. Dazu gehört, die Zugänglichkeit in allen Belangen von vornherein größtmöglich zu erhöhen. Was nicht nur den Studierenden mit Behinderungen zugute kommen würde – eine Rampe beim Haupteingang hilft darüber hinaus jenen, die beispielsweise mit Kinderwägen unterwegs sind oder größere Ausrüstung transportieren müssen. Und auch wenn es in einigen Fällen weiterhin sehr wichtig sein würde, individuelle Lösungen zu finden, würde die Notwendigkeit der Offenlegung von Beeinträchtigungen zum Großteil obsolet werden, da Studierende frei wählen könnten und somit die Chance geringer wäre, dass sie überhaupt „behindert werden“. Denn eines zeigen Sheryl E. Burgstahler und Rebecca C. Corey: dass Nachteilsausgleiche jenen helfen, die sie brauchen und an der Leistung der anderen wenig verändern. Gleiches lässt sich für die generelle und in einem breiten Sinne gedachte Zugänglichkeit der einzelnen Studiengänge sowie der Universitäten feststellen.

Michaela Joch beschäftigt sich in ihrer Doktorarbeit (WU WIEN) mit der universitären Zugänglichkeit.

Literatur:

Weiterführende Information:

Foto © M. Letizia Ristoni

In der symbolischen Ökonomie spielen Kultur und Ökonomie einander zu – kulturelle Symbole und Artefakte werden ökonomisiert, und ursprünglich als ökonomisch wahrgenommene Produkte werden nunmehr als kulturelle identifiziert.

Die Kultur (…) verwandelt sich in eine Ware“ (Musner, 2009, S. 39). Es scheinen sich im Zuge der Reflexion gegenwärtiger Wirtschaftsverhältnisse neuartige Lesarten von Kultur festzuschreiben. Der idealistisch überhöhte Satz von Mark Twain: „Kultur ist das was übrigbleibt, wenn der letzte Dollar ausgegeben ist“, kann so nicht mehr stehengelassen werden. Dass kulturelle Werte, bzw. eine wertvolle Kultur auf das engste mit ökonomischen Prozessen verstrickt sind, scheint beinahe schon selbstverständlich, wobei selten die weitreichenden Implikationen einer solchen Wahlverwandtschaft erkannt werden.

Die deutsche Kulturstaatsministerin Monika Grütters dazu: „Kultur ist eben nicht das Ergebnis des Wirtschaftswachstums, sondern sie ist dessen Voraussetzung“ (Grütters, 2014). Die Verschränkung wurde also erkannt. Doch was heißt es, wenn Kultur, Wert und Wirtschaft in Relation zueinanderstehen?

Kulturalisierung. Der Soziologe Andreas Reckwitz fasst diesen Wandel der Kulturverhältnisse unter dem Begriff der Kulturalisierung. Vereinfacht gesagt, meint Kulturalisierung schlichtweg eine Art Ausdehnung der Kultur, und zwar nicht im kulturwissenschaftlichen, auf Prozessen der Bedeutungskonstruktion und Sinnstiftung fußenden, sondern in einem engen Sinn: „Kultur als Sphäre der Valorisierungsdynamik dehnt sich in der Spätmoderne aus, weil immer mehr Dinge – jenseits der Frage nach Nutzen, Interessen und Funktion – in das kulturelle Spiel von Aufwertung und Abwertung hineingesogen werden“ (Reck-witz, 2020, S. 35). Bereits hier lässt sich erahnen, dass dem Immateriellen, dem Kognitiven eine zentrale Funktion innerhalb der gegenwärtigen Gesellschaft zukommt. Wie kommt es zur anfangs erwähnten symbolischen Ökonomie und worauf basiert sie?

Neuer Kapitalismus. Der klassische industrielle Kapitalismus, durchlebt eine Reihe von Krisen, welche ihn zwar regelmäßig zu schwanken bringen, ihn jedoch nie ernsthaft in Frage stellen. In den 1970er Jahren geschieht nun etwas vollends Neues: er scheint zu erodieren (vgl. ebd. S. 158). Die Gründe hierfür interessieren in diesem Kontext nicht weiter. Weitaus wichtiger ist die Charakterisierung der Welt, die darauffolgt. Zwei Dinge sind interessant. Erstens der qualitative Wandel des Kapitalismus, welchen Luc Boltanski und Ève Chiapello unter dem Signum des „neuen Geist des Kapitalismus“ (Boltanski/Chiapello, 2018) zufassen versuchen. Die beiden Autor_innen verweisen auf eine grundsätzliche Umstrukturierung der vormals starren, auf Fließbandarbeit und Massenproduktion basierenden Industrie. Diese neue Form des Kapitalismus setzt nunmehr, am prominentesten aus den Parolen der 68er Generation gespeist, auf eine Form von Arbeit, die auf flachen Hierarchien, Flexibilität, subjektiver Erfüllung und Entgrenzung fußt. Zweitens nimmt hier eine neue Subjektform ihren Ausgang. Im Rahmen der „Selbstverwirklichungsrevolution“ (Reckwitz, 2020) wird mit den Werten der „nivellierten Mittel-standsgesellschaft“ (Schelsky, 1953), welche weitgehend auf soziale Akzeptanz, durchschnittlichen Konsum bzw. die Durchschnittlichkeit im Allgemeinen setzt, gebrochen. Einzug finden „Leitwerte der Lebensqualität, der Entfaltung des Selbst, des Lebensgenusses, der Verwirklichung von Möglichkeiten des Erlebens, der Suche nach Erfahrungen des Außergewöhnlichen, eines ästhetischen und teilweise auch eines ethisch bewussten Lebensstils“ (Reckwitz, 2020,S. 151). System und Subjekt entsprechen einander funktional. Besonders augenfällig wird dies im Kontext der Waren und Konsumgüter, welche nun ebenso immer drastischer immaterielle Werte verkörpern. Die Nützlichkeit tritt in den Hintergrund und gibt der Form freien Lauf. Das Bedürfnis nach Massengütern, sprich Gütern, welche einen gewissen durchschnittlichen Lebensstandard versprechen (bspw. Nützlichkeitsgüter, wie Waschmaschinen, Kühlschränke, etc.) kann grundsätzlich gestillt werden, was eine Problematik im Kontext der kapitalistischen Steigerungslogik darstellt. Im Gegenzug dazu können kognitiv-kulturelle Waren in einer Endlosschleife produziert und konsumiert werden. Der Wunsch nach subjektiver Zufriedenheit kann nur auf Zeit befriedigt werden (Ansätze einer solchen Lesart finden sich bspw. bei Fourastié, 1954).

Kognitiv-kultureller Wert. Ein Beispiel: Der neue Nike-Schuh ist nicht oder nur marginal „besser“ als der Schuh jeder anderen Marke. Jedoch erzielt er auf dem Markt höhere Preise als vergleichbare Produkte. Die Herstellung, zumeist in Billiglohnländern situiert, kann hier keine zufriedenstellende Begründung liefern. Viel eher bezieht der Schuh seinen Wert aus anderen Quellen. Er hat einen kognitiv-kulturellen Wert. Kognitiv in dem Sinne, als dass ein hohes Maß an Wissensarbeit in ihm steckt (Design, Copyright) (hierzu: Drucker, 1972). Kulturell wertvoll ist der Nike-Schuh als Idee und durch das Gefühl, welches er hervorruft. Jedoch werden nicht nur ökonomische Güter kulturalisiert. Wechselseitig vollzieht sich ebenso eine Ökonomisierung vormals nichtökonomischer Sphären.

Radikalisierte Ökonomisierung. Diese kann in verschiedensten Aspekten nachvollzogen werden, besonders spannend gestaltet es sich im Kontext der Kritik. Bereits im Rahmen der 68er Bewegung und der Krise des Industriekapitalismus kann eine Inwertsetzung der Kritik wahrgenommen werden. Das Wirtschaftssystem schafft es die Kritik an sich selbst anzuwenden, sie zu integrieren und zum substanziellen Bestandteil seiner selbst zu machen (hierzu: Boltanski/Chiapello, 2018, S. 211f).

Kritik wird nun wie vieles andere zur konsumierbaren Ware. Ein Beispiel aus der etwas jüngeren Vergangenheit: Der im Sommer 2023 erschienene Barbie-Film mit Ryan Gosling und Margot Robbie in den Hauptrollen übt Kritik an patriarchalen Strukturen und wird zum Boxoffice Erfolg. Feministische Thematiken werden zum Alltagsgespräch, vergeschlechtlichte Hierarchien diskutiert, klassische Geschlechterbilder dekonstruiert. Der Film schafft es jedoch, Kritik an patriarchalen Strukturen vor aller Augen zur Ware innerhalb eines noch immer auf der Ungleichheit der Geschlechter fußenden Systems zu machen. Der Preis für Kinotickets ist hier nicht die zentrale Problematik: Es geht viel eher darum, dass die ideologische Aufladung des Films, die Zuschreibung moralisch „richtige“ Werte zu vermitteln, schlichtweg den kulturellen Wert des Films steigert, ohne die Substanz des Systems, welches maßgeblich dazu beiträgt, die Disziplinarstrukturen hervorzubringen, im Kern anzugreifen.

Kein Richtiges im Falschen. Theodor W. Adorno mag recht gehabt haben, als er den Satz: „Es gibt kein richtiges Leben im Falschen“ (Adorno, 1980) formulierte. Es gibt eben auch keine richtige Kritik im Falschen. Solange die Kritik Teil des Systems ist, bzw. innerhalb des Systems zu einem bloßen Produkt verkommt, führt sie sich selbst ad absurdum und belässt das sie äußernde Subjekt in blauäugiger Selbstzufriedenheit. Doch was geschieht mit Ansätzen, welche das System im Ganzen thematisieren? Auf Amazon findet sich eine ungekürzte Ausgabe des „Kapitals“ von Karl Marx für unter acht Euro. Byung-Chul Han hierzu: „Der Kapitalismus vollendet sich in dem Moment, in dem er den Kommunismus als Ware verkauft. Der Kommunismus als Ware, das ist das Ende der Revolution“ (Han, 2022,S. 32).

Das System denkt die Kritik an sich selbst bereits mit, wandelt sie zur Ware und bietet sie auf dem Markt feil. Die Kritiker_innen werden zu Konsument_innen, kritisiert wird nur noch die Qualität verschiedener Kritikwaren. Sie werden im Prozess der Kulturalisierung qua Valorisierung auf- und abgewertet, werden wichtig oder unwichtig, ihr Ziel treffen sie nicht.

Sebastian Kunig studiert Europäische Ethnologie an der Universität Wien.

Foto © Maria Letizia Ristori

Adorno, Theodor W. (1980): Minima Moralia. Reflexionen aus dem beschädigten Leben (Gesammelte Schriften). Frankfurt am Main (Erstausgabe 1951).
Boltanski, Luc; Chiapello, Ève (2018): Der neue Geist des Kapitalismus. Köln. (frz. Orig. 1999).
Drucker, Peter (1972): Die Zukunft bewältigen. Aufgaben und Chancen im Zeitalter der Ungewißheit. München (amerik. Orig. 1969).
Fourastié, Jean (1954): Die große Hoffnung des 20. Jahrhunderts. Köln (frz. Orig. 1949).
Grütters, Monika (2014): Kultur ist mehr als alles andere ein Wert an sich, breg-de/aktuelles/kultur-istmehr-als-alles-andere-ein-wert-an-sich-782452 (letzter Zugriff: 13.12.2023).
Han, Byung-Chul (2022): Kapitalismus und Todestrieb. Essays und Gespräche. In: fröhliche Wissenschaft 155. 3. Auflage. Berlin.
Musner, Lutz (2009): Der Geschmack von Wien. Kultur und Habitus einer Stadt, Frankfurt am Main.
Reckwitz, Andreas (2020): Das Ende der Illusionen. Politik, Ökonomie und Kultur in der Spätmoderne. 4. Auflage, Berlin