Suchergebnisse für: „FPÖ“
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Unsere Solidarität gegen ihre Repression
Wann immer sich Rechte die Straße oder das Parlament nehmen, gibt es Menschen, die das nicht unkommentiert lassen. Dabei werden politische Aktivist_innen jedoch oft selbst Betroffene von staatlichen Repressionen. Im Lichte des aufsteigenden Autoritarismus in Gesellschaft und Politik stellt sich die Frage, wie sich dieser auf strafrechtliche Verfolgung von Aktivist_innen und damit verbundene Solidaritätsarbeit auswirken könnte. Einschränkung…
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Der Verfassungsschutz und seine Nazis?
Spionageskandale, dubiose Durchsuchungen und enge Kontakte zu österreichischen Neonazi-Strukturen im mittlerweile aufgelösten Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT) zeigen eines: der österreichische Verfassungsschutz scheint ein Problem mit Rechtsextremen in den eigenen Reihen zu haben. Die Marsalek Bande. Rund um die neu auftauchenden Spionageskandale spielt hier der ehemalige Verfassungsschützer Egisto Ott eine zentrale Rolle. Zusammen mit…
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Über den verdrängten Rassismus in Österreich
In einem Land, das sich weigert, seinen Rassismus anzuerkennen, bleibt der Kampf gegen Vorurteile und Ausgrenzung eine aussichtslose Aufgabe. Das erste Lichtermeer gegen Rechts fand in Österreich 1993 in Wien statt. Ziel dieser Demonstration war es, ein Zeichen gegen Fremdenfeindlichkeit und Intoleranz zu setzen. Auslöser dafür war das Volksbegehren „Österreich zuerst“ – auch Anti-Ausländer-Volksbegehren genannt.…
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Der SUV als gelebte Männlichkeit
Schon lange ist Klimapolitik kein ausschließlich grünes Steckenpferd mehr. Rechtspopulistische Parteien haben längst das Empörungspotenzial für sich erkannt und polemisieren gegen selbsternannte „Klimaterroristen“ oder das Diesel-Aus. Dabei durchlaufen rechte Parteien eine argumentative Gratwanderung. Während es vor einigen Jahren in rechtspopulistischen Fraktionen noch als en vogue galt, den Klimawandel und damit einhergehende Maßnahmen zu revidieren, erkennen…
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Auf der Suche nach Utopia
Zwischen Hyperpolitik und Entpolitisierung – Warum wir dringend konkrete Utopien brauchen. Während Rechtsextremismus und Gewalt in Deutschland und Österreich zunehmen, fehlt es an politischen Alternativen und konkreten Zukunftsvisionen. Die gegenwärtige politische Landschaft in westlichen Demokratien ist geprägt von einem häufig gebrauchten, doch oft diffusen Begriff: der Krise der Demokratie. Inflationär verwendet, verweist er auf eine…
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Geschichte der ÖH- ein kurzer Überblick
Geschichte der ÖH- ein kurzer Überblick Die Anfänge Die Idee zur Gründung einer allgemeinen Studierendenvertretung kam schon Ende des 19. Jahrhunderts auf. So forderte die 1893 gegründete „Freie Vereinigung Sozialistischer Studenten“ bereits 1896 die Errichtung einer solcher Interessenvertretung an der Universität Wien.Diese Forderungen scheiterten jedoch an den Widerstand von deutschnationalen Studierendengruppierungen und der Universitätsleitung. Es…