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Für einen anständigen Aufstand. Statt einem Aufstand der Anständigen.
Millionen verteidigen die Demokratie gegen Rechts – klingt gut. Wirklich? Warum eine Brandmauer nicht reicht und was sonst noch wichtig wäre. Wir müssen unsere Demokratie verteidigen! Es braucht einen Aufstand der Anständigen. Her mit einer klaren Grenze im demokratischen Diskurs: ob konservativ oder liberal – gegen Nazis sind wir doch alle. Oder? Dass im deutschsprachigen…
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Unsere Solidarität gegen ihre Repression
Wann immer sich Rechte die Straße oder das Parlament nehmen, gibt es Menschen, die das nicht unkommentiert lassen. Dabei werden politische Aktivist_innen jedoch oft selbst Betroffene von staatlichen Repressionen. Im Lichte des aufsteigenden Autoritarismus in Gesellschaft und Politik stellt sich die Frage, wie sich dieser auf strafrechtliche Verfolgung von Aktivist_innen und damit verbundene Solidaritätsarbeit auswirken könnte. Einschränkung…
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MAKE THE FORTRESS EUROPE FALL
Die GEAS-Reform als Höhepunkt der EU-Abschottungspolitik und linke Antworten auf die Krise(n). Am 10. April wurde vom EU-Parlament die sogenannte GEAS-Reform beschlossen. Sie ist der aktuelle Höhepunkt einer konsequenten Aushöhlung des Asylrechts und der Entrechtung von Nicht-Europäer_innen und reiht sich in einen jahrzehntelangen Prozess ein, in dem die EU den Zugang von außen so weit…
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Der Verfassungsschutz und seine Nazis?
Spionageskandale, dubiose Durchsuchungen und enge Kontakte zu österreichischen Neonazi-Strukturen im mittlerweile aufgelösten Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT) zeigen eines: der österreichische Verfassungsschutz scheint ein Problem mit Rechtsextremen in den eigenen Reihen zu haben. Die Marsalek Bande. Rund um die neu auftauchenden Spionageskandale spielt hier der ehemalige Verfassungsschützer Egisto Ott eine zentrale Rolle. Zusammen mit…
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Über den verdrängten Rassismus in Österreich
In einem Land, das sich weigert, seinen Rassismus anzuerkennen, bleibt der Kampf gegen Vorurteile und Ausgrenzung eine aussichtslose Aufgabe. Das erste Lichtermeer gegen Rechts fand in Österreich 1993 in Wien statt. Ziel dieser Demonstration war es, ein Zeichen gegen Fremdenfeindlichkeit und Intoleranz zu setzen. Auslöser dafür war das Volksbegehren „Österreich zuerst“ – auch Anti-Ausländer-Volksbegehren genannt.…
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Der SUV als gelebte Männlichkeit
Schon lange ist Klimapolitik kein ausschließlich grünes Steckenpferd mehr. Rechtspopulistische Parteien haben längst das Empörungspotenzial für sich erkannt und polemisieren gegen selbsternannte „Klimaterroristen“ oder das Diesel-Aus. Dabei durchlaufen rechte Parteien eine argumentative Gratwanderung. Während es vor einigen Jahren in rechtspopulistischen Fraktionen noch als en vogue galt, den Klimawandel und damit einhergehende Maßnahmen zu revidieren, erkennen…
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